VOLKSENTSCHEID BUNDESWEIT- bitte helft alle mit!

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VOLKSENTSCHEID BUNDESWEIT- bitte helft alle mit!

Beitragvon Alpha privativum » So 2. Jun 2013, 21:46

Ich möchte hier mal ein neues Thema posten, das mir sehr am Herzen liegt:

Artikel 20 des GG sagt: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen UND ABSTIMMUNGEN... ausgeübt."
Bisher haben wir in Deutschland jedoch KEINE Möglichkeit des bundesweiten Volksentscheides. Und auch die Volksbegehren bzw. Volksentscheide auf Kommunal- bzw. Länderebene scheitern oftmals schon an den Hürden, die ihnen formal bzw. juristisch entgegenstehen! Für die Einführung bundesweiter Volksentscheide (also endlich auch zu Themen, die Bundesrecht unterstehen und bisher NICHT direkt vom Volk entschieden werden können! Z.Bsp. Atomausstieg, Energiepolitik, Steuerpolitik, Militäreinsätze u.v.a..!!!!) ist eine entsprechende Grundgesetzänderung/-anpassung nötig. Und die braucht eine 2/3- Mehrheit im Bundestag und Bundesrat.

SPD, Grüne, Linke und auch FDP befürworten inzwischen die direkte Demokratie auf Bundesebene (entsprechende Auszüge aus den jeweiligen Programmen gern auf Anfrage). Auch die Piraten unterstützen den Ruf nach einem bundesweiten Volksentscheid. Die CSU möchte zunächst Volksentscheide nur bei Europafragen zulassen- immerhin.
ABER DIE CDU BLOCKIERT, sogar entgegen der Mehrheit der eigenen Wähler (Forsa- Umfrage 2012: 66% der CDU- Wähler wollen einen bundesweiten Volksentscheid!). Und die Demokratie, die Bürger bleiben so immernoch auf der Strecke.

Viele kluge Köpfe aus Kunst, Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft unterstützen die Forderung eines bundesweiten Volksentscheides. Zitat z.Bsp. Götz Werner, Gründer der DM- Drogeriekette: "Wir brauchen bundesweite Volksentscheide, damit tatsächlich alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht! Eine Herzensangelegenheit wäre mir ein bundesweiter Volksentscheid über ein bedingungsloses Grundeinkommen."

Und viele viele Bürger werden inzwischen selbst laut und fordern Ihr Recht auf demokratische Mitbestimmung ein. MEHR DEMOKRATIE e.V. bündelt die bundesweiten Bestrebungen, Parteien im Bundestag und Bundesrat zu überzeugen, eine entsprechende Gesetzesvorlage einzubringen und endlich zu befürworten!
Zu finden unter http://www.mehr-demokratie.de
Neben vielen öffentlichen Aktionen und Aktivitäten in den kommenden Monaten will MEHR DEMOKRATIE dem neuen Bundestag noch im Jahr 2013 mindestens hunderttausend (oder auch mehr!!!) Unterschriften mit der Forderung: VOLKSENTSCHEID- BUNDESWEIT! übergeben.

Bitte helft auch mit und unterschreibt diese Forderung nach direkter Demokratie. Jede Stimme zählt! Man kann statt Postkarte auch einfach online zustimmen: http://www.volksentscheid.de und dort rechts oben auf HIER UNTERSCHREIBEN klicken. Dann wird man auf eine sichere Seite umgeleitet und kann dort seinen Namen und Adresse eintragen. (Die Daten werden selbstverständlich nicht an andere als den Bundestag weitergegeben, also garantiert kein Datenmissbrauch oder Werbe- Spam- Folgen!)

DANKE! _thum_
Zuletzt geändert von Alpha privativum am So 2. Jun 2013, 22:15, insgesamt 2-mal geändert.
Alpha privativum
 

Re: VOLKSENTSCHEID BUNDESWEIT- bitte helft alle mit!

Beitragvon Alpha privativum » So 2. Jun 2013, 22:06

Kurzer Nachtrag für alle Politik- Verdrossenen:
"Wer sich nicht mit Politik befaßt, hat die politische Parteinahme, die er sich sparen möchte, bereits vollzogen: er dient der herrschenden Partei." Max Frisch, Tagebuch 1946 - 1949, Suhrkamp 1972
(M. Frisch war übrigens Schweizer, für die Schweiz sind Volksabstimmungen selbstverständlicher Bestandteil gelebter Demokratie!)
Alpha privativum
 

Re: VOLKSENTSCHEID BUNDESWEIT- bitte helft alle mit!

Beitragvon Emmaphina » Mo 3. Jun 2013, 14:24

Huhu!
Also ich unterstütze das absolut.
Das einzige Problem, das ich dabei sehe, hat den Namen "hinreichende Legitimation"! D.h. durch die Wahl eines Parlaments hat das Volk die Regierung, die für jeden einzelnen von uns entscheidet, ausreichend legitimiert. Wir, die Wähler, geben also quasi unsere Macht an die Mitglieder des Parlaments (die wir noch nicht einmal selbst bestimmen können) ab. Und ich glaube nicht, dass die obengenannten Parteien auch nur ein Fitzelchen von dieser Macht abgeben werden, egal was sie jetzt (im Wahlkampf) dazu sagen, denn immerhin müssen sie bzw. ihre Abgeordneten ja für diese (Grund)Gesetzesänderung stimmen. Und es ist bei über 600 Abgeordneten ziemlich schwer 66,67% zu bekommen, sonst würde das Grundgesetz ja dauernd geändert werden.

Liebe, nachdenkliche Grüße
Emmaphina
Emmaphina
 

Re: VOLKSENTSCHEID BUNDESWEIT- bitte helft alle mit!

Beitragvon Alpha privativum » Mo 3. Jun 2013, 18:35

Hallo Emmaphina,
Du triffst genau den Kern des Problems. Wir legitimieren Mandatsträger per Wahl, für uns alle weitreichende Entscheidungen zu treffen.... und geben mit dem Kreuzchen auf dem Wahlzettel quasi einen Blankoscheck ab. Denn ohne die Möglichkeit einer Volksabstimmung haben wir anschließend, nach der Wahl, keinerlei Möglichkeit mehr, Fehlentscheidungen der Politiker anzufechten oder gar zu kippen.
In der Schweiz funktioniert das- und weil Politiker dort wissen, dass sie für irgendwelche Fehlentscheidungen (Lobbyismus-Entscheidungen, Volksmeinungs- negierende Gesetzesentwürfe u.s.w.) jederzeit per Volksabstimmung sofort einen Klaps hinter die Ohren bekommen könnten (es ist in der Öffentlichkeit ja nicht grad angenehm, derjenige Politiker zu sein, dem das Volk dann per Entscheid über den Mund fährt...bzw. dessen Kompetenz so öffentlich korrigiert bzw. nachgebessert wird)- entscheiden Politiker dort eben oft schon im Vorfeld anders.... denn man weiß dort, dass man als Politiker VOM VOLKSWILLEN ABHÄNGIG IST!!!!
Diese Möglichkeit haben wir hier nicht....in der Bundespolitik bleibt der Bürgerwille ein Bettelstab, wir können maximal darum BITTEN, Gehör zu finden.... obwohl es eigentlich unser RECHT wäre, dass diejenigen, die von uns gewählt wurden, uns zuhören MÜSSEN!
Und Du hast Recht, das Schwierigste ist wohl, die Politik in der momentanen, für sie äußerst komfortablen Situation irgendwie dazu zu bringen, den Volksentscheid endlich zuzulassen- wenn sie damit ein Stück ihrer Macht hergeben müssen.
Andererseits ist es aber auch so, dass Politiker sich im Zeitalter der Politikmüdigkeit und gravierend sinkender Wahlbeteiligung auch Sorgen machen, wer sie denn zukünftig überhaupt noch wählen wird. Und das ist m.E. der einzige Hebel, den man derzeit ansetzen kann: den Mandatsträgern klarmachen, dass sie das Volk nicht mehr vertreten, wenn sie den Volksentscheid nicht befürworten. Und wenn Hunderttausende Wähler sich dazu klar positionieren und den Volksentscheid FORDERN, wird sich irgendwann keine Partei mehr trauen, den Wählern so deutlich den Stinkefinger zu zeigen, indem man den Wählerwillen demonstrativ ignoriert.
Dass die Kampagne Wirkung hat, zeigt die derzeitige Situation: Die SPD + Grüne werden ihren Gesetzesentwurf im Bundestag einbringen: http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 87502.html
Mir persönlich ist dabei egal, ob sich eine Partei den Volksentscheid dann nur aus Imagegründen auf die Fahne schreibt, oder aus simpler Oppositions- Taktik. Hauptsache der Volksentscheid kommt endlich!
Alpha privativum
 

Götz Werner morgen im Radio

Beitragvon Ährengast » Mo 14. Okt 2013, 17:42

[...]

Sein [Götz Werners]
Credo lautet: Der Mensch ist immer das Ziel, niemals das Mittel zum Zweck".
Inspiriert von den anthroposophischen Schriften Rudolf Steiners spricht Götz Werner auch nicht von "Personalkosten", sondern von "Mitarbeitereinkommen". [...]

Er selbst wirbt
- für einen Unternehmer etwas ungewöhnlich -
seit Jahren für ein bedingungsloses Grundeinkommen.
1.000 Euro im Monat würden jeden von den drückendsten Existenzsorgen entlasten - erst dann wären
viele frei, "ihr eigener Lebensunternehmer zu werden"
und sich ihren Talenten gemäß für die Gesellschaft einzubringen.

[...]


http://www.br.de/radio/bayern2/sendunge ... m-100.html

Zu hören:
Dienstag, 15. Oktober 2013,
Radio Bayern 2,
16:05 bis 17:00 &
22:05 bis 23:00 Uhr,
Eins zu Eins - der Talk,
Götz Werner, Chef der Drogeriemarktkette dm
im Gespräch
Ährengast
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Re: VOLKSENTSCHEID BUNDESWEIT- bitte helft alle mit!

Beitragvon Sora » Fr 23. Mai 2014, 20:42

Ich kann nur hoffen, das sich das durchsetzt. Ich gehöre auch zu den BGE-Verfechtern (als Künstler, dem mehr am Beitrag zur Kultur denn am Geld liegt, ist das eine natürliche Sache), und schon allein darum kann ich hier nicht vorbeigehen. Aber auch deswegen, weil ich mich als linkspolitisch betrachte und damit in diesem Land noch immer zu kurz komme. Ein dritter Punkt ist einfach, dass eine Partei, die dem Namen nach christlich ist, nichts in der Regierung zu suchen hat. Religion ist schön und gut, aber keine Religion gehört in eine Regierung.
Ich würde unheimlich gern erleben, wie das in der Schweiz funktioniert. Hier in Deutschland werden wir von den Politikern die wir selbst gewählt haben, als zu dumm für Politik hingestellt und es wird Zeit, dass wir dagegen etwas unternehmen.
Anders sein kann auch bedeuten,
sich nicht jedes Mal zu häuten,
wenn der Wind sich einmal dreht,
schmerzhaft ins Gesicht dir weht;
nach dem eignen Weg zu suchen,
auch einmal für andre bluten,
nicht die Augen zu verschließen
und den Gegenwind genießen!

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Re: VOLKSENTSCHEID BUNDESWEIT- bitte helft alle mit!

Beitragvon Samus » Mo 23. Jun 2014, 15:17

Tja, warum sollte das Volk über sein Schicksal selbst bestimmen sollen (in Form von Volksentscheiden)?? Ein Trauerspiel, ich meine wir sind soweit entwickelt und halten uns für Inteligent und Mündig aber über unserer Schiksal selbstbestimmen zu dürfen und zu sollen ist in der heutigen Welt immernoch nicht möglich und der kein Normalzustand.

Die Politik hat ihre eigenen Interessen und hält das Volk eh für zu Dumm dafür. Und dass sogar zu Recht.
Die Menschen jamern lieber gegen die Politik aber dass Sie selbst mal entscheiden wollen, dafür sind sie eben nicht in der Lage!
Und warum? Weil sie eben immerwieder solche Partei Wählen die eben kein Volksabstimmung wollen.

Frau Merkel hat schon vor vielen Jahren klip und klar gesagt sie wolle keine Vollksabstimmung. Und welche Partei hat immer die meisten Stimmen?? Welche Bundeskanzlerin ist immer noch im Amt?
Der Mensch ist einfach zu Dumm und möchte keine Volksabstimmung, denn dann würde er diese Parteien nicht immerwieder wählen.

Ich meine was ist dass denn??! Da wird eine Volksvertreterin ,die für das Volk aktiv werden soll ,gewählt und diese sagt dem Volk ins Gesicht, dass Sie nicht möchte dass Das Volk über sein eigenes Schicksal mitentscheiden darf.
Jeder inteligente Wähler fragt sich da doch eigentlich warum will sie dass denn nicht?? Hält sie das Volk etwa für zu Dumm?? Ist dieses Verhalten denn überhaupt noch tragbar? Ist dass nicht eine fortgestrittene Form von krankhafter Machgier?

Und dann sind da so EU-Abstimmungen wie z.B. über GEN-veränderte Nahrungsmittel wo die Kanzlerin einfach sich der Stimme enthält anstatt dort klar für das Volk eine Stelleung zu vertreten wofür sie ja auch geählt und sogar rechtlich beauftragt wurde, aber da scheißt sie auf das Volk und die Nahrungsgesundheit. Weil die Industrie (Nahrungindustrielobby) wichtiger ist und nicht das Volk!

Wenn das Volk wirklich den Volksentscheid möchte, warum wählt man dann genau die Falschen Parteien und Poltiker ???
Da kann man noch soviele Umfragen starten wie man will, es hilft am Ende nichts wenn man immer wieder den falschen die Mach gibt.

Arme Menschheit. Niemand ausser das Volk hat Schuld am allen Leid.

LG
Samus
 

Re: VOLKSENTSCHEID BUNDESWEIT- bitte helft alle mit!

Beitragvon Sora » Di 1. Jul 2014, 19:50

Ehrlich gesagt frag ich mich - so ganz persönlich - ob das Wahlergebnis überhaupt so stimmt... Das ist eine groteske Vermutung, keine Frage. Aber ich kenne so viele Menschen, die entweder gar nicht oder die Linke gewählt haben und habe noch niemanden getroffen, der eine andere Partei gewählt hat. Ok, mag an meinen Kontakten liegen, ganz sicher. Aber komisch finde ich es trotzdem - zumal man ja weiß, wie stark die Lobbyisten in die Politik eingreifen und welche Macht ihnen wirklich zukommt. Das sieht man ja aktuell auch ganz schön: Mindestlohn ja, ok, weil wir ja müssen. Aber bitte nur für die, die ihn sowieso schon haben. Bitte nicht für die modernen Sklaven, sonst wären die ja in der Lage, sich mal zu wehren. Das sagt doch echt alles.

Um es mal aus dem Gedächtnis mit Kalkofes Worten zu sagen, der für einen Sketch in die Rolle von Frau Merkel geschlüpft ist:
(sie wird gefragt, ob sie nach ihrem Tod immer noch für den Kanzlerposten kandidieren werde)
"Ja, das werde ich, denn ob tot oder lebendig, da ist der Unterschied gar nicht so groß. Probleme aussitzen und ignorieren kann ich ja besonders gut... Ich werde auch mindestens die nächsten 40 Jahre noch an der Macht sein...." oder so ähnlich. Die Aussage ist klar.
Anders sein kann auch bedeuten,
sich nicht jedes Mal zu häuten,
wenn der Wind sich einmal dreht,
schmerzhaft ins Gesicht dir weht;
nach dem eignen Weg zu suchen,
auch einmal für andre bluten,
nicht die Augen zu verschließen
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Re: VOLKSENTSCHEID BUNDESWEIT- bitte helft alle mit!

Beitragvon pusheen » Mi 16. Jul 2014, 20:02

Ernstzunehmendes Thema.

Der Staat nutzt die Faulheit des Volkes aus, die Politiker profitieren vom Kurzzeitgedächtnis.

Keiner weiß mehr, dass Obama den Friedensnobelpreis erhielt, NACHDEM er Soldaten in den Irak-Krieg geschickt hat !?

Keiner weiß mehr, dass die CDU/CSU VERSPRACHEN, dass Deutschland NICHT für die Verschuldung anderer EU-Länder aufkommen würde! Der Flyer dazu geistert noch im Internet.

Denn alle Welt schaut die WM, säuft sich einen oder zuckt mit den Schultern, anstatt etwas zu tun. Oder begreift schlicht den Ernst der Lage nicht.

Ich persönlich kenne keinen einzigen CDU-Wähler und dennoch gewinnen sie immer haushoch. Alle in meinem Umfeld wählen grün (gut, was die machen, ist ja auch selten richtig - aber man hat ja eigentlich nur die Auswahl, WELCHE Scheiße man wählt - was wirklich ausnahmslos Gutes gibt es scheinbar nicht!).

Das ist das Interessante. Es kommen wider besseren Wissens immer wieder dieselben, nichts verändernden Menschen an die Macht. Immer wieder. Und sie entscheiden über unsere Köpfe hinweg.

TTIP, Euro, Maut, Fracking - das alles will der Bürger nicht. Er hat davon auch keinen Nutzen. Was will der Bürger? Das wissen die Politiker ja nicht einmal. Darum wechseln sie stets ihr Parteiprogramm. Um einigermaßen so zu tun, als hätten sie noch irgendwo einen Draht zu denen, die ihnen die Macht verleihen.

Kaum zu glauben, sowas.
pusheen
 

Re: VOLKSENTSCHEID BUNDESWEIT- bitte helft alle mit!

Beitragvon bumblebee » Sa 26. Jul 2014, 21:20

Ich werd mir die Seite speichern und in Ruhe durchlesen.

In jedem Fall sollte wir den Gleichgültigen klar machen, wie sie umgangen werden, auf für sie verständliche Art und Weise und erreichbare. Denn ihre Aufmerksamkeitsspanne wird kürzer durch Smartphones, das höhere Arbeitspensum, die steigende Depressionsrate usw., - viele sind gar nicht mehr in der Lage längere Diskussionen zu verfolgen und dann ist vieles im Fachjargon, was sie nur denken lässt, dass sie das eh alles nie verstehen werden und so versuchen sie sich dann vor all dem zu schützen mit Ignoranz. Die Menschen brauchen Selbstvertrauen, Vertrauen in sich, selbst zu denken, zu handeln und daran zu glauben, dass wir viel neues und tolles schaffen können und gleichzeitig sie aus der Bequeme ziehen. Klar uns geht es in vielen Dingen sehr gut, wir müssten eventuell auf gewisse Dinge verzichten, aber vielen von uns fehlt auch was im Leben, das sie nicht definieren können oder sich nicht trauen. Wir würden viele Dinge bestimmt gern teilen, wenn wir damit noch andere Dinge erleben und teilen können, die heute unsere Träume sind.

Wenn wir den Menschen die Vorteile darlegen, werden sie sich mehr interessieren. Jetzt heißt es nur vom Oberhaupt, wie "Sie können froh sein, dass Sie in diesem Land Ihre Meinung überhaupt frei äußern dürfen." Damit wir denken, dass wir es besser nicht haben könnten und jede Meinungsäußerung riskant für unseren "Wohlstand" sei. Es gibt da so einen Film, der mich immer wieder an diese ganze Situation erinnert, der ist meines Erachtens sehr sehenswert: Snowpiecer

Im Übrigen verfolge ich der Zeit intensiv das Weltgeschehen und ich bitte euch, sämtliche Zeitungsartikel, vor allem bekannter, auch von Zeitschriften, die man sonst sehr geschätzt hat, gut zu durchleuchten. Es ist der Wahnsinn, was gerade abgeht.
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